Die Konservative Partei hat einen kühnen neuen Plan angekündigt, um Großbritanniens Straßen zu reparieren: Busspuren weniger nützlich machen. Konkret versprechen sie, nach den Kommunalwahlen im Mai in England in von ihnen kontrollierten Gebieten 24-Stunden-Busspuren abzuschaffen, als Teil eines Sechs-Punkte-Plans für Autofahrer, den sie ‚Busspuren, die Sinn ergeben‘ getauft haben.
Laut der Partei werden von ihnen kontrollierte Räte Busspuren nur noch zulassen, wenn ein ‚echter Bedarf‘ besteht – ein Begriff, der sicherlich mit derselben Präzision definiert wird wie die ‚ofenfrischen‘ Deals von einst. Und wenn sie wieder in die nationale Regierung kämen, würden sie noch weiter gehen: keine 24/7-Busspuren ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung eines Ministers, denn nichts sagt ‚Bürokratieabbau‘ wie eine Regierungsunterschrift für eine Fahrbahnmarkierung.
Ein konservativer Sprecher erklärte die Logik: ‚Räte im ganzen Land haben Busspuren in 24/7-Abwehrfallen verwandelt. Die Konservativen werden einen gesunden Menschenverstand bei der Nutzung des Straßenraums wiederherstellen.‘ Übersetzung: Diese hinterhältigen Busspuren haben Autofahrer dabei erwischt, das zu tun, was sie verhindern sollen – in Busspuren zu fahren – und das ist einfach inakzeptabel.
Busspuren, für diejenigen, die sie nicht kennen, sind Straßenabschnitte, die für öffentliche Busse und autorisierte Fahrzeuge wie Taxis reserviert sind. Sie werden von Räten kontrolliert und gelten entweder zu bestimmten Zeiten (angezeigt durch blaue Schilder) oder rund um die Uhr. Die Abdeckung variiert stark im gesamten Vereinigten Königreich – denn warum eine konsistente Politik haben, wenn man eine Postleitzahlen-Lotterie haben kann?
Im Jahr 2021 gab Transport for London bekannt, dass etwa 50 Meilen (85 km) Busspuren in der Stadt dauerhaft 24/7 betrieben würden. Im selben Jahr schaffte der konservativ kontrollierte West Northamptonshire Council eine 24/7-Busspur ab und reduzierte ihre Betriebszeiten. Aber in einer erfreulichen Inkonsistenz installierte der konservativ geführte Norfolk County Council 2021 eine 24/7-Busspur. Die Politik lautet also: Wir hassen 24/7-Busspuren, außer wenn wir sie mögen.
Das Busspur-Versprechen ist nur ein Teil des breiteren Plans der Konservativen, ‚den gesunden Menschenverstand für Autobesitzer wiederherzustellen, um Großbritannien wieder in Bewegung zu bringen.‘ Das Gesamtpaket umfasst die Rücknahme einer für September geplanten Erhöhung der Kraftstoffsteuer, Ausgaben von 100 Millionen Pfund für Schlaglochreparaturen, die Beendigung von pauschalen 20-mph-Zonen, die Beseitigung des Rückstaus bei Fahrprüfungen und die Abschaffung des Verbots von Benzin- und Dieselautos bis 2030. Es ist im Grunde ein Greatest-Hits-Album autofreundlicher Politik mit ein paar neuen Remixen.
Labour, wie immer in der Opposition, wies darauf hin, dass die Konservativen ‚unsere Straßen mit Schlaglöchern übersät und das Fahrprüfungssystem im Chaos hinterlassen‘ hätten, während ihrer vorherigen 14-jährigen Amtszeit. Sie konterten mit dem Versprechen, die Kraftstoffsteuer einzufrieren, die Investitionen in Schlaglochreparaturen zu verdoppeln, neue Straßenprojekte zu genehmigen und die Kapazität für Fahrprüfungen zu erhöhen.
Die Liberaldemokraten wiederum machten für die Probleme der Autofahrer ‚Trumps illegalen Krieg im Iran‘ verantwortlich – ein Konflikt, der offenbar in ihrer alternativen Realität existiert – und forderten eine sofortige Senkung der Kraftstoffsteuer um 10 Pence sowie eine Mehrwertsteuersenkung für öffentliche Ladestationen für Elektroautos.
Reform UK beschuldigte die konservative Vorsitzende Kemi Badenoch, ihre Hausaufgaben abzuschreiben, insbesondere bei der Rücknahme der geplanten Erhöhung der Kraftstoffsteuer um 5 Pence. Ein Sprecher von Reform UK bemerkte mit tadelloser Logik: ‚Es ist ja schön und gut, eine Politik zur Beseitigung des Rückstaus bei Fahrprüfungen anzukündigen, wenn dieser unter ihrer eigenen Regierung entstanden ist.‘
Und die Grüne Partei von England und Wales hatte vielleicht die schärfste Antwort, indem sie den Plan mit ‚Jeremy Clarksons wildestem Traum‘ verglich und warnte, dass er für die meisten Gemeinden ‚ein lebendiger Albtraum‘ wäre. ‚Wenn uns die jüngsten Ereignisse eines gelehrt haben‘, sagte ein Grünen-Sprecher, ‚dann, dass wir aufhören müssen, die Menschen zu zwingen, Auto zu fahren, nur um im Alltag herumzukommen.‘
Mit anderen Worten: Die Konservativen wollen Busspuren sinnvoll machen – was je nach Perspektive entweder bedeutet, sie für Busse oder für alle anderen funktionieren zu lassen. Die Wahl wird entscheiden, welche Definition gewinnt.