Andy Burnham, der Mann, der weithin als nächster Premierminister am 20. Juli erwartet wird, hat ein hübsches Abschiedsgeschenk vom scheidenden Premier Sir Keir Starmer erhalten: eine Lücke von 4,7 Milliarden Pfund im Verteidigungshaushalt. Verteidigungsminister Luke Pollard teilte der BBC fröhlich mit, dass der nächste Finanzminister – der übrigens noch nicht benannt wurde – im Herbsthaushalt „die Mittel finden“ müsse. Denn nichts sagt „reibungsloser Übergang“ wie ein multi-milliardenschwerer Schuldschein.
Sir Keir kündigte in einer seiner letzten Amtshandlungen als Premier einen 15-Milliarden-Pfund-Verteidigungsinvestitionsplan (DIP) über vier Jahre an, um die „korrosive Aushöhlung“ der Streitkräfte unter den Konservativen rückgängig zu machen. Das Finanzministerium hat jedoch nur Einsparungen in Höhe von 10,3 Milliarden Pfund identifiziert, sodass Burnham ein nettes Loch von 4,7 Milliarden Pfund stopfen muss. Pollard machte klar, dass dies „ziemlich üblich“ sei – Regierungen lieben es, Ankündigungen zu machen und die Details dem nächsten Haushalt zu überlassen. Es ist eine ehrwürdige Tradition.
Der scheidende Premier schloss eine Kreditaufnahme zur Finanzierung der Erhöhung aus, also wird das Geld aus anderen Ministerien herausgepresst: Das Verkehrsministerium streicht 700 Millionen Pfund von Straßenprojekten (die A38 Derby Junctions und die A46 Newark Bypass stehen auf dem Prüfstand), und das Ministerium für Energiesicherheit und Netto-Null zahlt zusätzliche 2 Milliarden Pfund. Detailliertere Pläne sind für den Herbst versprochen – denn vage Versprechungen sind immer beruhigend.
Burnham, der erst am Dienstag von der Finanzierungslücke erfuhr, hat sich noch nicht dazu geäußert, wo er das zusätzliche Geld finden wird. Ein Verbündeter beschrieb es als „weiteren Ausgabendruck“, was eine höfliche Art ist zu sagen: „Das ist ein riesiges Kopfzerbrechen.“ Verteidigungsminister Dan Jarvis sagte, es werde „Gespräche“ mit dem nächsten Premier geben müssen, bestand jedoch darauf, dass es „nicht unvernünftig“ sei, dies bei einem großen Haushaltsereignis zu klären. Denn was könnte vernünftiger sein als ein drohendes 4,7-Milliarden-Loch?
The Good Times
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