Das US-Verteidigungsministerium hat seine Liste chinesischer Unternehmen erweitert, die angeblich mit der Volksbefreiungsarmee unter einer Decke stecken, und fügte bekannte Namen wie den Technologieriesen Alibaba und den Elektroautohersteller BYD hinzu. Die Liste, offiziell als Abschnitt 1260H bezeichnet, umfasst nun über 80 Firmen, die das Pentagon als „chinesische Militärunternehmen“ bezeichnet, die kommerzielle Dienstleistungen in den USA anbieten – was ein bisschen so ist, als würde man jemanden zum Abendessen einladen und ihn dann beschuldigen, ein Spion zu sein.
Die Liste soll amerikanische Organisationen vor den Risiken warnen, mit diesen Firmen Geschäfte zu machen, aber darauf zu stehen, löst kein sofortiges Verbot aus – es ist eher ein bürokratischer Seitenblick. Die chinesische Botschaft in den USA nannte die Liste „diskriminierend“ und bestand darauf, dass ihre Unternehmen strikt lokale Gesetze befolgt hätten, was das diplomatische Äquivalent eines Augenrollens ist.
Alibaba, BYD, Baidu, Nio und der Flugzeughersteller Comac gehören zu den Neuzugängen. Ein Sprecher von Alibaba konterte, es gebe „keine Grundlage“ für die Listung und das Unternehmen sei „kein chinesisches Militärunternehmen noch Teil einer zivil-militärischen Fusionsstrategie“. Sie gelobten, „alle verfügbaren rechtlichen Schritte einzuleiten“ – denn nichts sagt „wir sind nicht militärisch“ wie eine Klage.
Andere bekannte Namen, die bereits auf der Liste stehen, sind Tencent, Huawei, DJI und CATL, was darauf hindeutet, dass das Pentagon eine sehr breite Definition von „Militärverbindungen“ hat – oder vielleicht nur eine sehr lange Liste chinesischer Unternehmen, denen es nicht traut.